Mitteilungsblatt für Hagenbüchach und Wilhelmsdorf mit den amtlichen Nachrichten der beiden Gemeinden

Marktbode des Marktes Emskirchen mit den amtlichen Nachrichten

Wochenblatt mit Vereinsnachrichten aus dem gesamten Bereich Emskirchen, Hagenbüchach und Wilhelmdorf


Das Wochenblatt wird erstellt vom:

TV Satzstudio GmbH
Neidhardswinden 63
91448 Emskirchen
Tel.: 09102 9392-0
Fax: 09102 9392-20
info@tvsatzstudio.de

Erscheinungstermin wöchentlich samstags.
Redaktionsschluss ist jeweils Freitag der Vorwoche um 16:00 Uhr.

Einen Anzeigenformular mit Preisliste finden Sie hier:
Auftragsformular_Wochenblatt.pdf

Archiv der Kategorie: Gemeinderat

Der Pfosten kommt

Gemeinderat Hagenbüchach befasst sich mit Flächennutzungsplan und Baugebiet

Es war ein umfassendes Programm, das sich der Gemeinderat von Hagenbüchach für die erste Sitzung nach der Sommerpause vorgenommen hatte. Denn in den Wochen zuvor wurden der Flächennutzungsplan für Hagenbüchach und der Bebauungsplan für das Gebiet „Hausäcker II“ am östlichen Ortsausgang öffentlich ausgelegt. Nun wurden die Einwände und Rückmeldungen behandelt.
Im Mittelpunkt stand dabei die Forderung einiger Familien, den Durchgangsverkehr durch das Neubaugebiet zu verhindern. Ein Verkehrspfosten an der Einmündung der Hardtstraße in die Hochstraße wird zwar die Durchfahrt für Kraftfahrzeuge verhindern; Fußgänger und Radfahrer sollen aber den Weg nutzen können, um beispielsweise zum Kindergarten oder zum Sportplatz zu kommen. Nachdem sich der Gemeinderat bereits im Frühjahr für eine solche Regelung ausgesprochen hatte, war hier die Zustimmung nur Formsache.
Dagegen wird das angedachte Mischgebiet westlich des Sportplatzes noch nicht ausgewiesen. In der Bevölkerung ist offensichtlich der Eindruck entstanden, durch Gewerbebetriebe werde Schwerlastverkehr hervorgerufen. Tatsächlich liegt aber eine konkrete Anfrage eines Interessenten vor, der ein Haus mit Zahnlabor im Erdgeschoss und eine Wohnung im ersten Stock bauen wollte. Dadurch würden keine 40-Tonner durch die Schulstraße fahren, eher Paketdienste, wie sie schon jetzt unterwegs sind. „Für einen großen Gewerbebetrieb ist die Fläche mit rund 7.000 qm auch viel zu klein“, stellte Bürgermeister Schneider fest. Nachdem aber ohnehin ein Landschaftsplan für die Gemeinde erarbeitet werden soll, wird die Idee des Mischgebiets bis dahin zurückgestellt.
Ebenso traf der Gemeinderat keine Entscheidung, ob entlang der Schulstraße ein Gehweg gebaut werden soll. Die Straße selbst ist dafür eigentlich zu eng. Vermutlich müsste sie dann zur Einbahnstraße umgewidmet werden. „Dann allerdings führt der Verkehr doch wieder über die Hochstraße ins Neubaugebiet, was wir mit dem Verkehrspfosten eigentlich vermeiden wollen“, so Schneider.
Außerdem legte sich das Gremium auch noch auf Namen für die zwei neuen Straßen im Baugebiet „Hausäcker II“ fest: zum einen wird wie schon die Dorfkirche nun auch der „Kiliansweg“ nach dem „Franken-Missionar“ benannt. Zum anderen erinnert zukünftig der „Barbarossaweg“ an den Stauferkaiser, der am 5. Februar 1158 die Urkunde unterschrieben hat, mit der „hagenbache mit allen seinen zugehorungen“ dem Kloster Münchaurach übertragen wurde. Diese erste urkundliche Erwähnung Hagenbüchachs gilt als „historisches Gründungsdatum“ des Ortes.
Schließlich folgte der Gemeinderat noch einer Empfehlung des Bayerischen Landtags und änderte die Friedhofssatzung: fortan muss für Naturgrabsteine auf dem Friedhof ein Nachweis erbracht werden, dass diese ohne Kinderarbeit hergestellt worden sind.

Aus dem Gemeinderat 24. Februar 2016

Vier-Millionen-Euro-Haushalt beschlossen

In seiner Sitzung Ende Februar hat der Gemeinderat den Haushalt für 2016 beschlossen. Er umfasst etwa 2,7 Mio Euro im Verwaltungs- und rund 1,3 Mio Euro im Vermögenshaushalt. „Dabei decken wir unsere Investitionen wieder ohne Neuverschuldung“, betonte Bürgermeister David Schneider. Er wies zudem darauf hin, dass seit dem Bau der Aussegnungshalle für Projekte keine neuen Kredite aufgenommen werden mussten. „Die Gemeinde profitiert dabei von der vorausschauenden Politik, das Bemühen um Fördermitel und dem Bevölkerungswachstum, das zu mehr Steuereinnahmen führt.“ Die Erschließung des Baugebiets „Hausäcker“ findet sich nicht im regulären Haushalt. Einer Vorgabe des Landratsamtes folgend wird diese in einer eigenen Kostenrechnung geführt. Einnahmen und Ausgaben decken sich hier jedoch.

Einer der größten Posten ist der Betrieb der Kindertagesstätte. Hier sind fast 900.000 Euro veranschlagt, von denen 200.000 Euro nicht durch Zuschüsse oder Beiträge gedeckt sind und von der Gemeinde aufgebracht werden müssen. „Diese Gelder sind eine Investition in die Zukunft“, sagte Schneider.
Weiter sind Mittel für den voranschreitende VDSL-Ausbau (rd. 340.000 Euro, davon etwa 270.000 Euro Förderung), für die barrierefreie Erweiterung des Bahnstegs (200.000 Euro, davon 160.000 Euro Förderung beantragt) und für den Ausbau des Mühlwegs von Bräuersdorf nach Erlachsmühle (200.000 Euro, davon 170.000 Euro aus EU-Mitteln gefördert) vorgesehen. Auch Restzahlungen für die Sanierung des Bahnhofs sind vorgemerkt. Wie der Bürgermeister darstellte, gingen einige Rechnungen erst 2016 ein, so dass sie nicht mehr im letzten Jahr verbucht werden konnten.

Daneben erwartet die Gemeinde noch zahlreiche Restzahlungen von ausstehenden Fördermitteln, u.a. für den Kita-Anbau und die Bahnhofssanierung. „Wir sind hier immer in Vorleistung gegangen und bekommen nach und nach die Gelder ausgezahlt“, erklärte Schneider. Wie lange man teilweise warten muss, wurde am Zuschuss für das Minispielfeld deutlich. Obwohl bereits seit 2011 erwartet, liegt erst jetzt der Förderbescheid des BLSV über rund 25.000 Euro vor, wie der Sportbeauftragte Andreas Roth berichten konnte. Bürgermeister Schneider bedankte sich dabei bei all jenen, die sich über Jahre hinweg für den Zuschuss eingesetzt hatten, u.a. dem Vorstand des SV Hagenbüchach Robert Rösch, bei Landtagsabgeordneten Hans Herold und Staatsminister Joachim Herrmann.

Auch die Umgestaltung des Ortskerns rund um die Kirche und das „Keck-Haus“ wurde diskutiert. Hier soll über die Kommunale Allianz ein Architektenwettbewerb ausgeschrieben werden, um unter verschiedenen Ideen auswählen zu können. Ein Dorfladen soll dabei ebenso berücksichtigt werden wie auch Wohnmöglichkeiten für Senioren.
Schließlich wurden auch die Rücklagen für zukünftige Investitionen fortgeführt. „Wir zahlen wieder 20.000 Euro in unseren Bausparer ein, der dann bereits 100.000 Euro umfasst. Das entlastet zukünftige Haushalte und damit die Bürgerinnen und Bürger“, freute sich Bürgermeister Schneider.

Auf der Tagesordnung stand zudem ein Antrag für den Anbau einer Maschinenhalle in der Schulstraße, der genehmigt wurde.

Aus dem Gemeinderat 13. Januar 2016

In der ersten Sitzung des neuen Jahres blickte Bürgermeister David Schneider kurz auf das abgelaufene Jahr 2015 zurück. Die Projekte „Erweiterung der Kindertagesstätte Sternenstaub um eine Kinderkrippengruppe“ und „Sanierung des Bahnhofsgebäudes“ wurden Ende des vergangenen Jahres abgeschlossen bzw. stehen kurz vor Fertigstellung.
Das sanierte Bahnhofsgebäude wurde bereits für eine private Feier und eine gemeindliche Veranstaltung genutzt. Auf große Begeisterung im Gremium stieß auch die Weihnachtskarte vom Amt für ländliche Entwicklung, welche als Motiv mit dem sanierten Bahnhofsgebäude bedruckt ist. Des Weiteren wurde auch in der Weihnachtsgrußkarte des Innenministers Joachim Herrmann die Zugtaufe im September 2015 bildlich dargestellt.

Als ersten Tagesordnungspunkt behandelte das Gremium einen Antrag auf isolierte Befreiung. Die Antragsteller beabsichtigen, den im Bebauungsplan festgesetzten Stauraum für Garagen von 5,50 m auf 3,00 m zu verringern. Die Festsetzung ist in allen Bebauungsplänen der Gemeinde Hagenbüchach enthalten und dient dazu, dass PKWs, die nicht gleich in die Garage gefahren werden, nicht im öffentlichen Straßenraum parken, sondern vor der Garage auf den privaten Grundstücken stehen. Durch die Unterschreitung des festgesetzten Stauraumes vor Garagen sind die Grundzüge der Planung berührt, weshalb dem Befreiungsantrag nicht zugestimmt wurde.

Wie in der Sitzung am 30.07.2015 bereits behandelt, plant die Stadt Langenzenn den Bebauungsplan „Sondergebiet Windpark Kirchfembach“ aufzustellen. Ziel ist die Ausweisung eines Sondergebiets zur Nutzung der Windenergie. Das Einvernehmen wurde damals wegen der Nichteinhaltung der 10H-Regelung nicht erteilt. An diesem Beschluss wird weiterhin festgehalten.

Im Zuge der Haushaltsvorberatung 2016 erläuterte Bürgermeister David Schneider die vorläufig zu erwartenden Einnahmen, wie z. B. Einkommensteueranteile und Investitionspauschale. Bis zur nächsten Sitzung soll der vorläufige Haushaltsplan zur Beratung dem Gremium vorliegen.

Zum Ende der Sitzung berichtete Schneider über Stromproduktion der gemeindlichen Photovoltaikanlagen, die Zahlen der Geburten und Sterbefälle und den Einwohnerzahlen zum 31.12.2015. Für das Projekt „FabLab“ stellte er den Flyerentwurf vor.
Bevor der Bürgermeister die Sitzung schloss, gab er den Hinweis auf die Möglichkeit, Termine im gemeindlichen Veranstaltungskalender eintragen zu lassen.

Aus dem Gemeinderat – Sitzung vom November 2015

Barrierefrei über die Kreisstraße

In seiner November-Sitzung stellte der Gemeinderat die Weichen für Investitionen im kommenden Jahr. Neben dem Vorentwurf des zweiten Bauabschnitts in den ¨Hausäckern¨ diskutierte er auch Ideen zur Entwicklung des Dorfkerns, der Nutzung der Gemeinschaftsräume im Bahnhof und das wohl spannendste Projekt der nächsten Monate: eine Verlängerung des Fußgängerstegs am Bahnhof über die Kreisstraße hinweg.
¨Fußgänger und Radfahrer könnten dann am Bahnhof barrierefrei von den Schildwiesen über die Kreisstraße und die Gleise auf die Nordseite wechseln¨, erklärte Bürgermeister David Schneider das Projekt. Die Kosten werden – ohne Fundamentarbeiten – auf etwa 200.000 Euro geschätzt. Schneider verwies dabei auf ein Förderprogramm der Bayer. Staatsregierung, mit dem bis zu 90% der Kosten vom Freistaat übernommen werden könnten. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung daher, für das Projekt einen entsprechenden Förderantrag zu stellen.
Daneben soll auch für das Grundstück des ¨Keck-Hauses¨ gegenüber vom Pfarramt ein Nutzungskonzept erarbeitet werden. Der Bürgermeister wurde beauftragt, im Rahmen der Kommunalen Allianz einen Finanzbedarf im Städtebauprogramm 2016/19 anzumelden.
Schließlich billigte der Gemeinderat den Vorentwurf des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans für den Bereich der ¨Hausäcker¨. Im zweiten Bauabschnitt, der das Baugebiet nach Norden hin erweitert, könnten 37 Bauplätze entstehen.
Großes Lob gab es für einige Eltern, die sich zusammengeschlossen haben und sich seit Ende Oktober als Schulweghelfer engagieren. Nach einer kurzen Einweisung durch die Polizei und ausgestattet mit Warnwesten machen sie zunächst bis Ostern an der Schulbushaltestelle in Hagenbüchach den Schulweg unserer Kleinsten sicherer.
Außerdem befasste sich der Gemeinderat mit der Idee, ein ¨FabLab¨ im Bahnhof einzurichten. Dabei handelt es sich um eine technikorientierte, offene Werkstatt für Jung und Alt, die in den Gemeinschaftsräumen im zweiten Stock des sanierten Bahnhofs entstehen könnte. Die Idee, für deren Umsetzung wohl ein Verein gegründet werden müsste, sieht vor, einen Erfahrungsaustausch der Nutzer zu ermöglichen und Geräte, wie beispielsweise einen 3D-Drucker oder Plotter zur Verfügung zu stellen. In den nächsten Wochen sollen weitere Informationen zusammengestellt und verteilt werden, um Interessierte für eine Mitarbeit zu finden.
Für das erste Stockwerk vergab der Gemeinderat in nicht-öffentlicher Sitzung die letzten Aufträge zum Ausbau. Unter anderem werden eine Küchenzeile eingebaut und die Räumlichkeiten für bis zu 45 Personen ausgestattet. Die Räume sollen für 100 Euro (zzgl. 100 Euro Kaution) gemietet werden können. Die Miete des Kellers im FFW-Haus wird entsprechend angepasst. Vereine der Gemeinde dürfen die Räume weiterhin kostenlos nutzen.
Ein besonderes Dankeschön sprach David Schneider zu Beginn der Sitzung noch an Siegfried Birkicht aus. Dieser engagiert sich bereits in der dritten Wahlperiode im Gemeinderat. Im Auftrag des Bayer. Staatsministers des Innern, für Bau und Verkehr, überreichte der Bürgermeister die kommunale Dankurkunde und ein Präsent.

Aus dem Gemeinderat Sitzung vom 30. Juli 2015

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause beschäftigte sich Gemeinderat Hagenbüchach unter anderem mit der 7. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 66 – „Sondergebiet Windpark Kirchfembach“ der Stadt Langenzenn. Auf einem Grundstück, östlich von Oberfembach, sollen zwei weitere Windkraftanlagen entstehen. Aufgrund der Nichteinhaltung der kürzlich verabschiedeten 10H-Abstandsregelung zur nächsten Bebauung wurde die Zustimmung abgelehnt.

Des Weiteren beschloss das Gremium die neue Kindergartensatzung und -gebührensatzung, die aufgrund des neuen Konzeptes und der geplanten Qualitätsoffensive in der Kindertagesstätte „Sternenstaub“ geändert werden mussten.

Zudem stand auf der Tagesordnung die Kostenentwicklung der Sanierungsmaßnahme des Bahnhofsgebäudes. Bürgermeister David Schneider gab bekannt, dass sich die momentan angefallenen Abschlagszahlungen mit rund 240.000,00 € im Rahmen der ursprünglichen Kostenschätzung bewegen.

In seinem Bericht gab der Bürgermeister bekannt, dass die Hagenbüchacher Kirchweih reibungslos und friedlich verlaufen ist und wünschte allen erholsame Sommerferien.