Archiv der Kategorie: Gemeinderat

Aus dem Gemeinderat 13. Januar 2016

In der ersten Sitzung des neuen Jahres blickte Bürgermeister David Schneider kurz auf das abgelaufene Jahr 2015 zurück. Die Projekte „Erweiterung der Kindertagesstätte Sternenstaub um eine Kinderkrippengruppe“ und „Sanierung des Bahnhofsgebäudes“ wurden Ende des vergangenen Jahres abgeschlossen bzw. stehen kurz vor Fertigstellung.
Das sanierte Bahnhofsgebäude wurde bereits für eine private Feier und eine gemeindliche Veranstaltung genutzt. Auf große Begeisterung im Gremium stieß auch die Weihnachtskarte vom Amt für ländliche Entwicklung, welche als Motiv mit dem sanierten Bahnhofsgebäude bedruckt ist. Des Weiteren wurde auch in der Weihnachtsgrußkarte des Innenministers Joachim Herrmann die Zugtaufe im September 2015 bildlich dargestellt.

Als ersten Tagesordnungspunkt behandelte das Gremium einen Antrag auf isolierte Befreiung. Die Antragsteller beabsichtigen, den im Bebauungsplan festgesetzten Stauraum für Garagen von 5,50 m auf 3,00 m zu verringern. Die Festsetzung ist in allen Bebauungsplänen der Gemeinde Hagenbüchach enthalten und dient dazu, dass PKWs, die nicht gleich in die Garage gefahren werden, nicht im öffentlichen Straßenraum parken, sondern vor der Garage auf den privaten Grundstücken stehen. Durch die Unterschreitung des festgesetzten Stauraumes vor Garagen sind die Grundzüge der Planung berührt, weshalb dem Befreiungsantrag nicht zugestimmt wurde.

Wie in der Sitzung am 30.07.2015 bereits behandelt, plant die Stadt Langenzenn den Bebauungsplan „Sondergebiet Windpark Kirchfembach“ aufzustellen. Ziel ist die Ausweisung eines Sondergebiets zur Nutzung der Windenergie. Das Einvernehmen wurde damals wegen der Nichteinhaltung der 10H-Regelung nicht erteilt. An diesem Beschluss wird weiterhin festgehalten.

Im Zuge der Haushaltsvorberatung 2016 erläuterte Bürgermeister David Schneider die vorläufig zu erwartenden Einnahmen, wie z. B. Einkommensteueranteile und Investitionspauschale. Bis zur nächsten Sitzung soll der vorläufige Haushaltsplan zur Beratung dem Gremium vorliegen.

Zum Ende der Sitzung berichtete Schneider über Stromproduktion der gemeindlichen Photovoltaikanlagen, die Zahlen der Geburten und Sterbefälle und den Einwohnerzahlen zum 31.12.2015. Für das Projekt „FabLab“ stellte er den Flyerentwurf vor.
Bevor der Bürgermeister die Sitzung schloss, gab er den Hinweis auf die Möglichkeit, Termine im gemeindlichen Veranstaltungskalender eintragen zu lassen.

Aus dem Gemeinderat – Sitzung vom November 2015

Barrierefrei über die Kreisstraße

In seiner November-Sitzung stellte der Gemeinderat die Weichen für Investitionen im kommenden Jahr. Neben dem Vorentwurf des zweiten Bauabschnitts in den ¨Hausäckern¨ diskutierte er auch Ideen zur Entwicklung des Dorfkerns, der Nutzung der Gemeinschaftsräume im Bahnhof und das wohl spannendste Projekt der nächsten Monate: eine Verlängerung des Fußgängerstegs am Bahnhof über die Kreisstraße hinweg.
¨Fußgänger und Radfahrer könnten dann am Bahnhof barrierefrei von den Schildwiesen über die Kreisstraße und die Gleise auf die Nordseite wechseln¨, erklärte Bürgermeister David Schneider das Projekt. Die Kosten werden – ohne Fundamentarbeiten – auf etwa 200.000 Euro geschätzt. Schneider verwies dabei auf ein Förderprogramm der Bayer. Staatsregierung, mit dem bis zu 90% der Kosten vom Freistaat übernommen werden könnten. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung daher, für das Projekt einen entsprechenden Förderantrag zu stellen.
Daneben soll auch für das Grundstück des ¨Keck-Hauses¨ gegenüber vom Pfarramt ein Nutzungskonzept erarbeitet werden. Der Bürgermeister wurde beauftragt, im Rahmen der Kommunalen Allianz einen Finanzbedarf im Städtebauprogramm 2016/19 anzumelden.
Schließlich billigte der Gemeinderat den Vorentwurf des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans für den Bereich der ¨Hausäcker¨. Im zweiten Bauabschnitt, der das Baugebiet nach Norden hin erweitert, könnten 37 Bauplätze entstehen.
Großes Lob gab es für einige Eltern, die sich zusammengeschlossen haben und sich seit Ende Oktober als Schulweghelfer engagieren. Nach einer kurzen Einweisung durch die Polizei und ausgestattet mit Warnwesten machen sie zunächst bis Ostern an der Schulbushaltestelle in Hagenbüchach den Schulweg unserer Kleinsten sicherer.
Außerdem befasste sich der Gemeinderat mit der Idee, ein ¨FabLab¨ im Bahnhof einzurichten. Dabei handelt es sich um eine technikorientierte, offene Werkstatt für Jung und Alt, die in den Gemeinschaftsräumen im zweiten Stock des sanierten Bahnhofs entstehen könnte. Die Idee, für deren Umsetzung wohl ein Verein gegründet werden müsste, sieht vor, einen Erfahrungsaustausch der Nutzer zu ermöglichen und Geräte, wie beispielsweise einen 3D-Drucker oder Plotter zur Verfügung zu stellen. In den nächsten Wochen sollen weitere Informationen zusammengestellt und verteilt werden, um Interessierte für eine Mitarbeit zu finden.
Für das erste Stockwerk vergab der Gemeinderat in nicht-öffentlicher Sitzung die letzten Aufträge zum Ausbau. Unter anderem werden eine Küchenzeile eingebaut und die Räumlichkeiten für bis zu 45 Personen ausgestattet. Die Räume sollen für 100 Euro (zzgl. 100 Euro Kaution) gemietet werden können. Die Miete des Kellers im FFW-Haus wird entsprechend angepasst. Vereine der Gemeinde dürfen die Räume weiterhin kostenlos nutzen.
Ein besonderes Dankeschön sprach David Schneider zu Beginn der Sitzung noch an Siegfried Birkicht aus. Dieser engagiert sich bereits in der dritten Wahlperiode im Gemeinderat. Im Auftrag des Bayer. Staatsministers des Innern, für Bau und Verkehr, überreichte der Bürgermeister die kommunale Dankurkunde und ein Präsent.

Aus dem Gemeinderat Sitzung vom 30. Juli 2015

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause beschäftigte sich Gemeinderat Hagenbüchach unter anderem mit der 7. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 66 – „Sondergebiet Windpark Kirchfembach“ der Stadt Langenzenn. Auf einem Grundstück, östlich von Oberfembach, sollen zwei weitere Windkraftanlagen entstehen. Aufgrund der Nichteinhaltung der kürzlich verabschiedeten 10H-Abstandsregelung zur nächsten Bebauung wurde die Zustimmung abgelehnt.

Des Weiteren beschloss das Gremium die neue Kindergartensatzung und -gebührensatzung, die aufgrund des neuen Konzeptes und der geplanten Qualitätsoffensive in der Kindertagesstätte „Sternenstaub“ geändert werden mussten.

Zudem stand auf der Tagesordnung die Kostenentwicklung der Sanierungsmaßnahme des Bahnhofsgebäudes. Bürgermeister David Schneider gab bekannt, dass sich die momentan angefallenen Abschlagszahlungen mit rund 240.000,00 € im Rahmen der ursprünglichen Kostenschätzung bewegen.

In seinem Bericht gab der Bürgermeister bekannt, dass die Hagenbüchacher Kirchweih reibungslos und friedlich verlaufen ist und wünschte allen erholsame Sommerferien.

Aus dem Gemeinderat Juli 2015

Kindergarten und Haushalt auch im Juli wieder zentrale Themen im Gemeinderat

Traditionell traf sich der Gemeinderat zu seiner Juli-Sitzung in Bräuersdorf. Dabei standen neben dem Kindergarten auch die Finanzen im Mittelpunkt der Sitzung.

Zunächst stellte der Rechnungsprüfungsausschuss die Ergebnisse seiner Prüfung der Haushaltsunterlagen des vergangenen Jahres vor. Nachdem keine Unstimmigkeiten festgestellt wurden und auch Fragen bereits bei der Prüfung geklärt werden konnten, entlastete der Gemeinderat einstimmig die Haushaltsführung.

Daneben diskutierte das Gremium, wie die Haushaltsführung im laufenden Jahr für die Öffentlichkeit transparenter gestaltet werden könnte. Die Gemeinderäte sprachen sich dabei mehrheitlich dafür aus, häufiger über die bereits entstandenen Kosten bei größeren Investitionen, wie beispielsweise der Bahnhofssanierung, zu informieren. Eine regelmäßige Gegenüberstellung der geplanten Haushaltsansätze mit den bereits verfügten Ausgaben sah das Gremium als weniger zielführend an. „Der Haushaltsplan ist aufs ganze Jahr gerechnet“, erklärte Bürgermeister David Schneider. „Wir erhalten aber einige Einnahmen erst mit Verspätung. Die Fördermittel für den Bahnhof bekommen wir schrittweise, wenn wir bei der Regierung die Rechnungen der Handwerker eingereicht haben. Bis dahin müssen wir die Handwerker aber schon bezahlen. Wenn wir nun Ausgaben und Einnahmen vor dem Abschluss des Projekts gegenüberstellen, hätten wir zunächst immer einen Verlust zu beklagen – der aber am Ende ausgeglichen ist. Das wäre sehr verwirrend.“ Ähnliche Probleme entstehen schon, wenn Bürger die Wassergebühren nicht rechtzeitig zahlen oder sich im Laufe des Jahres die Zahl der betreuten Kinder im Kindergarten ändert, und der Gebührenansatz nicht mehr stimmt, der zum Jahresbeginn veranschlagt wurde. Auch führen Projekte, die vom Gemeinderat erst im Laufe des Jahres beschlossen werden und bei den Haushaltsberatungen zu Jahresbeginn noch nicht geplant waren, zu einer Änderung des Haushaltsplans.

Schließlich beschloss der Gemeinderat mit einer Änderung der Geschäftsordnung einen weiteren Schritt zur Umsetzung des Qualitätskonzepts für den Kindergarten. Dieses soll zudem auf Vorschlag der Kita-Arbeitsgruppe in zwei wesentlichen Teilen noch einmal ergänzt werden. Zum einen ist die Teilnahme am Mittagessen für Krippenkinder nicht mehr verpflichtend, wenn diese bis 12.30 Uhr abgeholt werden und nachmittags nicht mehr betreut werden. Zum anderen werden Familien, die zwei Kinder im Kindergarten betreuen lassen, entlastet. Sie zahlen für das ältere Kind ab September 20 Euro weniger Gebühren im Monat, unabhängig vom Alter. „Bislang wurde dieser Nachlass nur gewährt, wenn beide betreuten Kinder drei Jahre oder älter waren“, begründete Schneider den Vorschlag. „Diese Regelung war nicht verständlich. Wir wollen stattdessen ein Zeichen setzen und junge Familien mit mehreren Kindern finanziell entlasten. Wenn eine Familie drei Kinder in der Kindertagesstätte betreuen lässt, ist das älteste Kind schon jetzt kostenfrei.“ Im kommenden Jahr werden vermutlich drei Familien von der Neuregelung profitieren.

Aus dem Gemeinderat Juni 2015

Zweiter Bauabschnitt „Hausäcker“ auf den Weg gebracht

In seiner Juni-Sitzung fasste der Gemeinderat nach kurzer Beratung einen Beschluss von Tragweite: für den zweiten Bauabschnitt des Baugebiets „Hausäcker“ eröffnete das Gremium das Bauleitverfahren. Nun werden u.a. die Träger öffentlicher Belange aufgefordert, zu dem Vorhaben Stellung zu beziehen. Der zweite Bauabschnitt soll sich nach Norden bis hin zur Hochstraße erstrecken. „Dieses Gebiet soll in einem ersten Schritt nun im Flächennutzungsplan zum Wohngebiet gewidmet werden“, erklärte Bürgermeister Schneider.

Daneben diskutierte das Gremium die eigene Öffentlichkeitsarbeit. Ein Antrag, zukünftig alle Protokolle der öffentlichen Sitzungen im Mitteilungsblatt abzudrucken, fand zunächst keine Mehrheit. Zu kritisch waren die Stimmen hinsichtlich des Umfangs (das letzte Protokoll hatte 22 Seiten), den damit verbundenen Kosten und vor allem zum zeitlichen Ablauf. Die Protokolle müssen vor einer Veröffentlichung nämlich zunächst vom Gemeinderat genehmigt werden. Der Bürgermeister verwies auf die bekannten Abläufe: „Das passiert erst in der folgenden Sitzung ein Monat später. Daneben müssen wir den Redaktionsschluss für das Mitteilungsblatt und die Verteilungszeiten berücksichtigen. Dadurch wird ein Protkoll erst bis zu sechs Wochen nach der eigentlichen Sitzung veröffentlicht.“ Zu spät, fanden die meisten Gemeinderatsmitglieder.
Als Kompromiss einigte sich das Gremium, probeweise die kurzen Berichte über die Sitzungen, die zeitnah auf der Homepage der Gemeinde eingestellt werden, auch im Mitteilungsblatt abzudrucken.

Auf der Tagesordnung standen zudem zwei Bauanträge, die behandelt wurden. Außerdem wies der Bürgermeister auf drei Termine hin. Der Bauausschuss trifft sich am 19. Juni um 16 Uhr am Rathaus. Am gleichen Tag beginnt um 17 Uhr das Kindergartenfest, bei dem auch der Anbau der Krippe eingeweiht werden soll. Die nächste Gemeinderatssitzung wird dann – traditionell zur dortigen Kerwa – bereits am 3. Juli um 19 Uhr im Gasthaus Hagen in Bräuersdorf stattfinden.