Archiv für den Monat: Juni 2009

Sitzung des Gemeinderates am 6. Mai 2009

Der Gemeinderat beschließt, dass die Wahlhelfer für die Europawahl ein Erfrischungsgeld in Höhe von ja 21 € erhalten. Die Briefwahlhelfer bekommen ja 15 €.

Dem Antrag auf Errichtung eines Wohngebäudes mit Doppelcarport und Schuppen auf Fl. Nr. 229/11, Gmkg. Hagenbüchach, wurde zugestimmt.
In Oberfembach wurde dem Bau eines offenen Güllebehälters aus Stahlbeton, auf Fl. Nr. 389, Gmkg. Hagenbüchach, zugestimmt.
Dem Neubau einer Doppelgarage auf Fl. Nr. 100/16, Gmkg. Hagenbüchach, wurde ebenfalls zugestimmt, ein Sektionaltor mit Fernbedienung soll eingebaut werden.

Der Gemeinderat beschloss die Widmung folgender Straßen zu Ortsstraßen:

  1. Die Gartenstraße von Einmündung Bräuersdorfer Straße bis Einmündung Oberfembacher Straße mit den Fl. Nrn. 60/1, 60/4 und 61/25, Gmkg. Hagenbüchach.
  2. Der Haselnussweg von Einmündung Gartenstraße bis Kehre am Fußweg bzw. Grundstückseinfahrt Fl. Nr. 60/3 mit der Fl. Nr. 61/26.
  3. Der Holunderweg von Einmündung Gartenstraße bis Ausbauende mit der Fl. Nr. 61/23, Gmkg. Hagenbüchach.
  4. Der Wacholderweg von Einmündung Gartenstraße bis Ausbauende mit der Fl. Nr. 61/24, Gmkg. Hagenbüchach.

Zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung wurde die dritte Änderung beschlossen.
Aufgrund der Kostensenkung der FWF ab 01.01.2007 um 0,10 € und der Ergebnisse der letzten Jahresrechnungen wurde festgestellt, dass durch die festgesetzten Verbrauchsgebühren ein Überschuss erwirtschaftet wird.

Überschuss im Jahr 2006 11.428,64 €
Überschuss im Jahr 2007 16.788,04 €
Überschuss im Jahr 2008 25.261,56 €

Um den Überschuss zu verringern wurde von der Verwaltung vorgeschlagen, die Verbrauchsgebühren um 0,30 € auf 1,40 €/m³ zu senken.

Die neue Verbrauchsgebühr beträgt nun 1,40 €/m³ zuzüglich MwSt.

Zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung wurde die 4. Änderung beschlossen.
Aufgrund der Ergebnisse der Jahresrechnung der vergangenen Jahre wurde festgestellt, dass die Kosten der Entwässerung mit der bisher festgesetzten Einleitungsgebühr nicht gedeckt werden können.
Die Entwässerungseinrichtung ist eine wirtschaftliche Einrichtung und soll kostendeckend sein.
Verlust im Jahr 2006 20.046,95 €
Verlust im Jahr 2007 36.097,05 €
Verlust im Jahr 2008 30.186,64 €

Um einer Kostendeckung näher zu kommen wurde von der Verwaltung vorgeschlagen, die Einleitungsgebühr um 0,30 € auf 2,20 €/m³ anzuheben.

Die Einleitungsgebühr beträgt nun 2,20 €/m³,

Der Bürgermeister berichtete über nachstehende Themen:

  1. Die Gemeinde Hagenbüchach wurde mit der energetischen Renovierung des Kindergartens in die Förderung des Konjunkturpaketes II mit einer Summe von 118.000 € aufgenommen.
  2. Bericht über die Dienstversammlung der Bürgermeister vom 25.03.09.
  3. Die Gründungsversammlung der „Kommunalen Allianz“ fand am 28.04.09 statt.
  4. Bericht aus der Schulverbandsversammlung vom 28.04.09.
  5. Der Keller im Feuerwehrhaus wurde renoviert. Die Miete für private Feiern beträgt derzeit 25 €. Die Miete sollte auf 50 € angehoben werden.
  6. Die Schilder für die Wanderwege H1 und H2 wurden gezeigt.
  7. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes Haselnüssgärten sollten überarbeitet werden in den Punkten:
    a) Kniestock
    b) Dachneigung
    c) Abstand Zaun zu Straße und Gehweg
    d) Bauzwang lockern bzw. aufheben
  8. Kostenvoranschlag für Photovoltaikanlage auf dem Dach des Bauhofes
  9. Schlüsseldienst und Belegung Jugendtreff
  10. Kehrmaschine ggf. Anschaffung zusammen mit Wilhelmsdorf
  11. Veranstaltungen – Gottesdienst im Grünen
  12. 14. Juni 2009 ist 30-jähriges Jubiläum des SV-Hagenbüchach