Archiv für den Monat: Juni 2015

Aus dem Gemeinderat Juni 2015

Zweiter Bauabschnitt „Hausäcker“ auf den Weg gebracht

In seiner Juni-Sitzung fasste der Gemeinderat nach kurzer Beratung einen Beschluss von Tragweite: für den zweiten Bauabschnitt des Baugebiets „Hausäcker“ eröffnete das Gremium das Bauleitverfahren. Nun werden u.a. die Träger öffentlicher Belange aufgefordert, zu dem Vorhaben Stellung zu beziehen. Der zweite Bauabschnitt soll sich nach Norden bis hin zur Hochstraße erstrecken. „Dieses Gebiet soll in einem ersten Schritt nun im Flächennutzungsplan zum Wohngebiet gewidmet werden“, erklärte Bürgermeister Schneider.

Daneben diskutierte das Gremium die eigene Öffentlichkeitsarbeit. Ein Antrag, zukünftig alle Protokolle der öffentlichen Sitzungen im Mitteilungsblatt abzudrucken, fand zunächst keine Mehrheit. Zu kritisch waren die Stimmen hinsichtlich des Umfangs (das letzte Protokoll hatte 22 Seiten), den damit verbundenen Kosten und vor allem zum zeitlichen Ablauf. Die Protokolle müssen vor einer Veröffentlichung nämlich zunächst vom Gemeinderat genehmigt werden. Der Bürgermeister verwies auf die bekannten Abläufe: „Das passiert erst in der folgenden Sitzung ein Monat später. Daneben müssen wir den Redaktionsschluss für das Mitteilungsblatt und die Verteilungszeiten berücksichtigen. Dadurch wird ein Protkoll erst bis zu sechs Wochen nach der eigentlichen Sitzung veröffentlicht.“ Zu spät, fanden die meisten Gemeinderatsmitglieder.
Als Kompromiss einigte sich das Gremium, probeweise die kurzen Berichte über die Sitzungen, die zeitnah auf der Homepage der Gemeinde eingestellt werden, auch im Mitteilungsblatt abzudrucken.

Auf der Tagesordnung standen zudem zwei Bauanträge, die behandelt wurden. Außerdem wies der Bürgermeister auf drei Termine hin. Der Bauausschuss trifft sich am 19. Juni um 16 Uhr am Rathaus. Am gleichen Tag beginnt um 17 Uhr das Kindergartenfest, bei dem auch der Anbau der Krippe eingeweiht werden soll. Die nächste Gemeinderatssitzung wird dann – traditionell zur dortigen Kerwa – bereits am 3. Juli um 19 Uhr im Gasthaus Hagen in Bräuersdorf stattfinden.

Aus dem Gemeinderat Mai 2015

Zukunftsoffensive für Kita Sternenstaub kann starten

In seiner Maisitzung beschloss der Gemeinderat nach einer hitzigen und emotional geführten Debatte mehrheitlich ein Konzept, mit dem die Betreuung der Kinder in der Kita Sternenstaub verbessert und Öffnungszeiten verlängert werden sollen. „Wir setzen damit ein wesentliches Ziel für diese Wahlperiode um“, freute sich Bürgermeister David Schneider. Er bedankte sich bei Dagmar Ludwig, Manuela Wurm und Michael Dibowski, die das Konzept in den letzten Monaten in mühevoller Kleinarbeit nicht nur erarbeitet, sondern auch mit allen Beteiligten abgestimmt hatten.

Damit werden ab September 2015 die Abläufe in der Kita nicht unwesentlich geändert. Die Buchungszeiten sollen strukturiert werden, um feste Zeiten für Programme und Projekte zu schaffen, auch am Nachmittag. Die Mittagsbetreuung soll vereinfacht werden. Mit der Verlängerung der Öffnungszeiten um eine Stunde wird zudem eine zentrale Forderung aus den Wahlprogrammen der im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen umgesetzt. Auch eine Erhöhung der Kindergartengebühren wurde beschlossen. Jedoch nutzte der Gemeinderat den Spielraum, den der Elternbeirat mitgetragen hätte, nicht aus und blieb deutlich unter der im Vorfeld vereinbarten Summe.

„Nun müssen wir schnellstmöglich mit der Umsetzung des Konzepts beginnen“, erklärte Schneider, „denn es soll bereits im neuen Kindergartenjahr seine Wirkung entfalten. Spätestens nach einem halben Jahr werden wir aber überprüfen, ob unsere Ideen überhaupt funktioniert haben oder ob wir nachbessern müssen.“ Im Ergebnis schloss er zusätzliche Einstellungen von Personal nicht aus. Das müsse aber die Entwicklung und das Interesse der Eltern an den längeren Buchungszeiten zeigen.

Daneben informierte Schneider auch über die Entwicklungen beim Windrad bei Bräuersdorf. Die Gemeinde hatte sich aufgrund des unkalkulierbaren wirtschaftlichen Risikos entschieden, die Idee eines kommunal geführten Windrads nicht weiter zu verfolgen. Auch eine gemeinsame Finanzierung im Rahmen der kommunalen Allianz fand bei den Mitgliedsgemeinden keine uneingeschränkte Zustimmung. „Für ein Windrad, das von interessierten Bürgern finanziert wird, fehlt die Zeit“, erklärte der Bürgermeister. Denn der genehmigte Typ wird nicht mehr lange hergestellt.

Daneben berichtete der Bürgermeister nochmals zur Verkehrsschau. Hier lag zwischenzeitlich das Protokoll des Landratsamtes vor.

Schließlich kam der Gemeinderat einer Forderung der überörtlichen Rechnungsprüfung nach. Diese hatte kritisiert, dass seit 2002 zwar alle Haushalte vom Rechnungsprüfungsausschuss überprüft wurden und hierüber auch dem Gemeinderat berichtet wurde. Es habe aber immer die formelle „Entlastung“ des Bürgermeisters durch das Gremium gefehlt. Dies wurde nunmehr nachgeholt.

KiTa_Konzept_150513_Endfassung.pdf