Archiv für den Monat: Oktober 2015

Kommunale Allianz Aurach-Zenn

Kommunale Allianz Aurach-Zenn

Standortbestimmung und Projektstrategie

Erste und zweite Bürgermeister beraten in der Schule der Dorf- und Flurentwicklung Klosterlangheim – Sieben Gemeinden ziehen an einem Strang

Kommunale Allianz Oktober 2015

Viereinhalb Jahre nach der Verabschiedung des „Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts“ (ILEK) zog die Kommunale Allianz Aurach-Zenn auf einer Klausurtagung am 13./14. Oktober 2015 eine Zwischenbilanz des bisher Erreichten und beriet über die Projektstrategie und Maßnahmeplanung bis zum Ende der laufenden Wahlperiode im Jahr 2020.

Das Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken (ALE) hatte den Anstoß zur 2009 erfolgten Gründung der kommunalen Allianz im südlichen und südöstlichen Teil des Landkreises gegeben und anschließend das ILEK mit finanzieller Förderung auf den Weg gebracht. Seither begleitet das ALE die sieben Mitgliedskommunen Emskirchen, Hagenbüchach, Markt Erlbach, Neuhof a. d. Zenn, Obernzenn, Trautskirchen und Wilhelmsdorf bei der Umsetzung der Projekte, die darauf ausgerichtet sind, die Region zu stärken und strukturelle Schwächen auszugleichen.

Das ALE lud auch jetzt 18 Vertreter der Mitgliedsgemeinden – die Bürgermeister, ihre Stellvertreter und Mitarbeiter der Verwaltungsgemeinschaften – zu einer zweitätigen Klausurtagung in den Konventbau der Schule der Dorf- und Flurentwicklung im oberfränkischen Lichtenfels ein. Die Erfolgsbilanz bewertete Emskirchens Bürgermeister Harald Kempe, in der Nachfolge von Helmut Weiß seit 2014 Sprecher der Kommunalen Allianz Aurach-Zenn, als „uneingeschränkt positiv“. Für seine Stellvertreterin Dr. Birgit Kreß (Markt Erlbach) war der Rückblick im Sinn einer Standortbestimmung wichtig, um konkrete Projekte für die nächsten Jahre planen und angehen zu können. „Keine neuen Konzepte, sondern konkrete Projekte“, war ihre Devise.

„Jede Gemeinde soll von der Zusammenarbeit in der Kommunalen Allianz profitieren“, ist eines der im ILEK formulierten Ziele. Nach einhelliger Auffassung wurde es im Wesentlichen erreicht, insbesondere auch für einen einfacheren Zugang zu Fördermitteln. Nach Einschätzung von Bürgermeister Friedrich Pickel wäre es ohne die interkommunale Zusammenarbeit nicht gelungen, die Ortsdurchfahrt in Trautskirchen mit einem Aufwand von 750.000 Euro neu zu gestalten. Den Umbau des Bahnhofs in Hagenbüchach nannte Bürgermeister David Schneider als ein gefördertes Beispiel. Bürgermeister Bruno Thürauf erinnerte an die vorbereitende städtebauliche Untersuchung in Neuhof a. d. Zenn, die als Projekt im ILEK angelegt ist. Wilhelmsdorf, bisher ohne eigenes Projekt, hat in der Bewertung von Bürgermeister Werner Friedrich indirekt von der Kommunalen Allianz durchaus profitiert. Bürgermeister Markus Heindel führte mehrere kleiner Maßnahmen in Obernzenn an, Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß das Rangau-Museum, das Bürgerhaus und andere Projekte in Markt Erlbach, die im ILEK verankert sind und dadurch den Zugang zu Förderprogrammen erhielten. Hinter vielen Vorhaben in Emskirchen steht die Kommunale Allianz, wie Harald Kempe nachdrücklich betonte und außerdem auf den begonnenen Ausbau des landwirtschaftlichen Kernwegenetzes hinwies – ein wichtiges, mehrjähriges und mit beträchtlichen Fördersummen ausgestattetes Projekt für alle Mitgliedskommunen. Hagenbüchachs zweiter Bürgermeister Michael Dibowski plädierte intensiv für eine öffentlichkeitswirksame Darstellung der erzielten Erfolge.

In Arbeitsgruppen stellten die Klausurteilnehmer den umfangreichen ILEK-Projektkatalog der sechs Handlungsfelder Arbeit, Wohnen, Energie, Land- und Forstwirtschaft, Freizeit und Tourismus sowie Orts- und Landschaftsbild auf den Prüfstand. Im Sinn einer „Evaluierung“ wurde für jedes damals angedachte und vorgeschlagene Projekt festgelegt, ob es bereits realisiert wurde oder nicht weiter verfolgt, mit Priorität umgesetzt oder modifiziert fortgeschrieben werden soll. Es galt, Schwerpunkte zu setzen, und nach den Kriterien von Wirkung, Wirtschaftlichkeit und Machbarkeit zu entscheiden. Oberste Prioritiät hat weiterhin die Innenentwicklung der Orte mit dem Ziel der Revitalisierung, der Nutzung von Freiflächen und der Verhinderung bzw. Beseitigung von Leerstand. Zurückgestellt wurde z. B. die bisherige Planung eines Allianz-Rad- und Wanderwegs vor dem Hintergrund der Aktivitäten des Landkreises zur Erstellung eines Radewegekonzepts. Die Durchgängigkeit der Aurach für den ökologischen Ausgleich herzustellen, steht hingegen neu auf der Agenda der kurzfristig anzugehenden Projekte – ebenso die aktuelle Herausforderung der Integration von Asylanten. Hatte das ILEK noch die interkommunale Zusammenarbeit bei den Bauhöfen im Blick, so wird jetzt das Ziel der Effizienzsteigerung und Kosteneinsparung mit einem modifizierten Ansatz weiter verfolgt und die gemeinsame Beschaffung systematisch erprobt. Das weite, durch mehrere ILEK-Projekte abgedeckte Handlungsfeld „Energie“ wird auf die mittlerweile stark veränderten Anforderungen angepasst und durch konkrete Maßnahmen umgesetzt, kurzfristig durch Vorhaben zur Energieeinsparung in öffentlichen Gebäuden. Einen weiteren Schwerpunkt soll der Öffentliche Personennahverkehr bilden, den die Kommunale Allianz mit der Planung des Transitknotens Bus/Bahn in Emskirchen bereits im Fokus hat.

„Einfacherer Zugang zu Förderprogrammen“ bleibt ein fortlaufendes gemeinsames Anliegen. Das neu aufgelegt „Kommunalinvestitionsprogramm“ soll deshalb in der Kommunalen Allianz Aurch-Zenn gemeinsam beraten und mit geeigneten Projektvorschlägen angegangen werden.

Völlig unstrittig waren die „Formen und Regeln der Zusammenarbeit“, den die Moderatoren Wolfgang Zilker und Wolfgang Neukirchen vom Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken auf die Tagesordnung gesetzt hatten. „Klappt bestens, kein Änderungsbedarf!“, befand Wolfgang Gartzke, der im ALE für Aurach-Zenn zuständige Baudirektor.

18 Vertreter aus den sieben Gemeinden der Kommunalen Allianz Aurach-Zenn berieten zwei Tage über ihre neuen Projekte auf einer Klausurtagung im Konventbau der Schule der Dorf- und Flurentwicklung in Klosterlangheim bei Lichtenfels.

Informationen zum neuen Bundesmeldegesetz

Informationen zum neuen Bundesmeldegesetz

Zum 1. November 2015 tritt ein bundesweit einheitliches Bundesmeldegesetz in Kraft. Das Bundesmeldegesetz bringt einige neue gesetzliche Vorgaben mit sich, die von Bürgerinnen und Bürgern z. B. bei einem Wohnungswechsel zu beachten sind.
Die wichtigsten Neuerungen werden im Folgenden dargestellt.

Wohnungsgeberbestätigung:
Ab dem 01.11.2015 hat der Meldepflichtige bei der An-, Um- und Abmeldung eine schriftliche Bestätigung vorzulegen, in der der Wohnungsgeber den Ein- oder Auszug bestätigt.

Wohnungsgeber ist, wer einem anderen eine Wohnung tatsächlich zur Benutzung überlässt, unabhängig davon, ob dem ein wirksames Rechtsverhältnis zugrunde liegt.

Wohnungsgeber ist der Eigentümer oder Nießbraucher als Vermieter der Wohnung oder die vom Eigentümer zur Vermietung der Wohnung beauftragte Person oder Stelle.

Bei Bezug einer Wohnung durch den Eigentümer erfolgt die Bestätigung des Wohnungsgebers als Eigenerklärung der meldepflichtigen Person.

Amtliche Formulare für die Bestätigung des Wohnungsgebers können hier abgerufen werden und liegen im Einwohnermeldeamt der VGem Hagenbüchach-Wilhelmsdorf zur Abholung bereit.

Meldepflicht:
Bisher bestand die Pflicht, sich innerhalb einer Woche ab dem Bezug einer Wohnung im Einwohnermeldeamt anzumelden. Ab dem 01.11.2015 beträgt die Meldepflicht bei Bezug einer Wohnung zwei Wochen. Eine Anmeldung im Voraus ist auch weiterhin gesetzlich nicht vorgesehen.
Bei einem Umzug innerhalb Deutschlands besteht lediglich eine Anmeldepflicht.

Eine Pflicht zur Abmeldung besteht nur bei einem Wegzug ins Ausland. Auch hier beträgt die neue Meldefrist zwei Wochen.

Die Abmeldung einer Nebenwohnung erfolgt künftig nur noch bei der Meldebehörde, die für die alleinige Wohnung oder die Hauptwohnung zuständig ist.

Neu geregelt wurde, dass nun eine vorzeitige Abmeldung, frühestens eine Woche vor dem Wegzug in das Ausland, möglich ist. Bei einer Abmeldung in das Ausland ist vom Betroffenen künftig auch die Adresse im Ausland anzugeben.

Kurzaufenthalt in einer Wohnung bis zu 3 Monaten:
Wer nicht für eine Wohnung im Inland gemeldet ist, kann bis zu 3 Monaten in einer Wohnung leben, ohne sich für diese anzumelden (Besuche aus dem Ausland)

Besucherregelung:
Wer im Inland für eine Wohnung gemeldet ist, kann bis zu 6 Monate in einer weiteren Wohnung im Inland wohnen, ohne dort gemeldet zu sein.