Archiv für den Monat: März 2016

Aus dem Gemeinderat 24. Februar 2016

Vier-Millionen-Euro-Haushalt beschlossen

In seiner Sitzung Ende Februar hat der Gemeinderat den Haushalt für 2016 beschlossen. Er umfasst etwa 2,7 Mio Euro im Verwaltungs- und rund 1,3 Mio Euro im Vermögenshaushalt. „Dabei decken wir unsere Investitionen wieder ohne Neuverschuldung“, betonte Bürgermeister David Schneider. Er wies zudem darauf hin, dass seit dem Bau der Aussegnungshalle für Projekte keine neuen Kredite aufgenommen werden mussten. „Die Gemeinde profitiert dabei von der vorausschauenden Politik, das Bemühen um Fördermitel und dem Bevölkerungswachstum, das zu mehr Steuereinnahmen führt.“ Die Erschließung des Baugebiets „Hausäcker“ findet sich nicht im regulären Haushalt. Einer Vorgabe des Landratsamtes folgend wird diese in einer eigenen Kostenrechnung geführt. Einnahmen und Ausgaben decken sich hier jedoch.

Einer der größten Posten ist der Betrieb der Kindertagesstätte. Hier sind fast 900.000 Euro veranschlagt, von denen 200.000 Euro nicht durch Zuschüsse oder Beiträge gedeckt sind und von der Gemeinde aufgebracht werden müssen. „Diese Gelder sind eine Investition in die Zukunft“, sagte Schneider.
Weiter sind Mittel für den voranschreitende VDSL-Ausbau (rd. 340.000 Euro, davon etwa 270.000 Euro Förderung), für die barrierefreie Erweiterung des Bahnstegs (200.000 Euro, davon 160.000 Euro Förderung beantragt) und für den Ausbau des Mühlwegs von Bräuersdorf nach Erlachsmühle (200.000 Euro, davon 170.000 Euro aus EU-Mitteln gefördert) vorgesehen. Auch Restzahlungen für die Sanierung des Bahnhofs sind vorgemerkt. Wie der Bürgermeister darstellte, gingen einige Rechnungen erst 2016 ein, so dass sie nicht mehr im letzten Jahr verbucht werden konnten.

Daneben erwartet die Gemeinde noch zahlreiche Restzahlungen von ausstehenden Fördermitteln, u.a. für den Kita-Anbau und die Bahnhofssanierung. „Wir sind hier immer in Vorleistung gegangen und bekommen nach und nach die Gelder ausgezahlt“, erklärte Schneider. Wie lange man teilweise warten muss, wurde am Zuschuss für das Minispielfeld deutlich. Obwohl bereits seit 2011 erwartet, liegt erst jetzt der Förderbescheid des BLSV über rund 25.000 Euro vor, wie der Sportbeauftragte Andreas Roth berichten konnte. Bürgermeister Schneider bedankte sich dabei bei all jenen, die sich über Jahre hinweg für den Zuschuss eingesetzt hatten, u.a. dem Vorstand des SV Hagenbüchach Robert Rösch, bei Landtagsabgeordneten Hans Herold und Staatsminister Joachim Herrmann.

Auch die Umgestaltung des Ortskerns rund um die Kirche und das „Keck-Haus“ wurde diskutiert. Hier soll über die Kommunale Allianz ein Architektenwettbewerb ausgeschrieben werden, um unter verschiedenen Ideen auswählen zu können. Ein Dorfladen soll dabei ebenso berücksichtigt werden wie auch Wohnmöglichkeiten für Senioren.
Schließlich wurden auch die Rücklagen für zukünftige Investitionen fortgeführt. „Wir zahlen wieder 20.000 Euro in unseren Bausparer ein, der dann bereits 100.000 Euro umfasst. Das entlastet zukünftige Haushalte und damit die Bürgerinnen und Bürger“, freute sich Bürgermeister Schneider.

Auf der Tagesordnung stand zudem ein Antrag für den Anbau einer Maschinenhalle in der Schulstraße, der genehmigt wurde.