Archiv für den Monat: Mai 2016

Aus dem Gemeinderat Mai 2016

Investitionen in die Zukunft

Schnelles Internet, Bahnsteg und Kläranlage sind Großprojekte

In seiner Mai-Sitzung informierte sich der Gemeinderat von Hagenbüchach über die Möglichkeiten, die bisherige Teichkläranlage zu ertüchtigen. Bis Ende 2018 müssen Maßnahmen zur Nitrifizierung getroffen werden; außerdem soll durch eine Mischwasserentlastungsanlage der Zulauf auf 13 l/s reguliert werden. Beim Abbau von Kohlenstoff sei die Anlage für 1.500 Einwohner aber vollkommen ausreichend.

Bauingenieur Hans Eichler stellte dem Gremium hierfür verschiedene Modelle zur Umsetzung vor. Der Zulauf ließe sich durch ein Vorlaufbecken oder auch durch den Umbau eines der bisherigen Teiche regeln. Für die Nitrifikation könnten Scheibentauchkörper ebenso in Frage kommen, wie eine Anlage, die mit einer Art Segeln arbeitet, um die Wasserhöhe zu regulieren und so den Nitrat-Abbau zu steuern. „Mittelfristig sollten die bisherigen Teichkläranlagen aufgelöst werden“, so Eichler. Daher wäre grundsätzlich auch denkbar, mit Nachbargemeinden eine gemeinsame Kläranlage zu errichten. „Allerdings entstehen dadurch neue Probleme, beispielsweise in der Finanzierung des Baus und späterer Erweiterungen.“ Bürgermeister Schneider betonte, das Gremium sollte sich bis zum Herbst festlegen, für welche Variante man sich entscheidet: „Die Rechtslage ist sehr dynamisch. Erst vor einer Woche wurde im Bundestag wieder über neue Vorgaben diskutiert. Eine kleine Lösung würde für etwa 20 Jahre eine Genehmigung erhalten. Sie ist daher vermutlich wirtschaftlicher als ein kompletter Neubau.“

Zu Beginn der Sitzung wurde der Gemeinderat Alexander Neubauer aus Bräuersdorf zum neuen Feldgeschworenen vereidigt.

Daneben konnte Bürgermeister Schneider auch noch einige erfreuliche Informationen bekannt geben. So wird am 14. Juni 2016 das „schnelle Internet“ für Hagenbüchach und die Ortsteile freigeschaltet. Den Haushalten stehen dann mindestens 30 Mbit/s zur Verfügung. „Wir haben hier mit rund 340.000 Euro den Ausbau finanziert; dabei erhielten wir vom Freistaat Bayern etwa 270.000 Euro Fördermittel“, so der Bürgermeister. „Diese Investition in unsere Infrastruktur ist eine Investition für die Zukunft!“

Außerdem liegt inzwischen eine Förderzusage für die Verlängerung des Bahnstegs über die Kreisstraße am Bahnhof vor. „Hans Herold hat uns mitgeteilt, dass 188.000 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm für dieses Projekt nach Hagenbüchach fließen“, berichtete Schneider. Diese Unterstützung konnte im Rahmen der „Kommunalen Allianz Aurach-Zenn“ in Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden erreicht werden.

Schließlich sprach das Gremium noch den drei Feuerwehren aus dem Gemeindegebiet seinen Dank aus. Die letzten Tage vor der Sitzung mussten mehrere Einsätze bewältigt werden. „Wir sind stolz auf unsere Wehren, die Feuerwehrkameradinnen und –kameraden und deren Einsatzbereitschaft und Engagement“, lobte Schneider.

Bericht Gemeinderat April 2016

Baugebiete, Feuerwehr und Haushalt als zentrale Themen im Gemeinderat

Die Entwicklung der Gemeinde stand im Mittelpunkt der April-Sitzung des Gemeinderats. Das Gremium befasste sich u.a. mit der Fortschreibung des Flächennutzungs- und Bebauungsplans. Die Unterlagen wurden veröffentlicht, so dass Behörden, Verbände, aber auch Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit hatten, Einwände zu erheben bzw. Vorschläge einzubringen.

So umfasst der Flächennutzungsplan den nächsten Bauabschnitt „Hausäcker II“ sowie ein freies Gelände in der Schulstraße und ermöglicht auch die Teilung der Grundstücke zwischen Siedlerstraße und Grundweg, so dass diese am Grundweg ebenfalls bebaut werden können. Daneben soll westlich des Sportplatzes ein Mischgebiet entstehen. Der zugehörige Bebauungsplan wiederum macht bereits erste Vorgaben zur Ausgestaltung der Grundstücke. „Es sind relativ wenige Einwände bei der Gemeinde eingegangen“, berichtete Bürgermeister David Schneider. So wurde beispielsweise der Schallschutz am Grundweg zur Bahnlinie betont, die Zahl der in den Grundstücken zu pflanzenden Bäume hinterfragt und ein Durchfahrverbot von der Hardt- in die Hochstraße gefordert. Eine Verbindung soll nun nach Ansicht des Gemeinderats zwar vorgesehen, aber für den Kraftfahrverkehr gesperrt werden. „Dadurch wäre dann sichergestellt, dass Fußgänger und Radfahrer auf die Hochstraße wechseln können“, gab der Bürgermeister zu bedenken. „Dann könnten beispielsweise Eltern den Weg nutzen, um ihre Kinder zum Kindergarten zu bringen.“
Außerdem werden für die Gebiete „Grundweg“ und „Schulstraße“ sogenannte „SAP-Gutachten“, also eine „spezielle artenschutzrechtliche Prüfung“ notwendig. „Dadurch verzögert sich leider der Zeitpunkt, ab dem ein Baubeginn denkbar ist“, bedauerte Schneider. Denn die SAP-Gutachten können erst im Herbst in Auftrag gegeben werden. Die Einwendungen wurden in die Pläne eingearbeitet, so dass diese nun noch einmal ausgelegt werden können.

Das zweite große Thema war der Jahreshaushalt 2015. Der Rechnungsprüfungsausschuss wurde beauftragt, die Unterlagen des Haushalts zu prüfen. Außerdem wurden die sogenannten überplanmäßigen Ausgaben behandelt. Diese entstehen, wenn der eigentliche Haushaltsansatz überschritten wird. Das ist beispielsweise regelmäßig dann der Fall, wenn im Laufe des Jahres neue Projekte angegangen werden, mit denen zu Jahresbeginn noch nicht gerechnet werden konnte. „So haben wir für die Feuerwehr eine Rettungsschere und einen Spreizer gekauft. Beides war im Haushaltsplan nicht vorgesehen“, erinnerte Schneider. Auch die Einstellung weiterer Mitarbeiterinnen für den Kindergarten wurde erst im Mai mit der Umsetzung des Kita-Konzepts vom Gemeinderat beschlossen. „Auch wenn immer ein Beschluss des Gemeinderats gefasst wurde, müssen wir am Ende des Rechnungsjahres die außerplanmäßigen Ausgaben erneut behandeln.“ Die Alternative, stattdessen in jeder Sitzung einen Nachtragshaushalt zu beschließen, hat der Gemeinderat bereits im vergangenen Jahr als zu bürokratisch verworfen. Unerwartete Einnahmen oder Minderausgaben werden im übrigen nicht behandelt. Wird ein Haushaltsposten überzogen, bedeutet das also nicht unbedingt, dass sich die Gemeinde verschuldet.

Die Feuerwehr befüllt auf Wunsch bei Grundstückseigentümern den Pool im Garten. Um diese Leistungen abrechnen zu können, wurde die Feuerwehr-Satzung angepasst. Die FFW-Kameraden sind hierzu in der Regel nämlich ohne Fahrzeug ausgerückt, so dass eine Abrechnung formell erschwert war. Zukünftig werden 20 EUR je eingesetzten FFW-Kamerad und angefangener Stunde sowie 5 EUR für den notwendigen Schlauch in Rechnung gestellt. Das benötigte Wasser wird wie bisher gesondert nach benötigter Menge abrechnet.

Matthias Kilian wurde zudem zum Behindertenbeauftragten der Gemeinde bestellt. Er ist nun nicht nur spezieller Beauftragter, sondern soll auch die Umsetzung rechtlicher Verpflichtungen überwachen und Möglichkeiten vorschlagen, wie die Belange von behinderten Menschen noch besser berücksichtigt werden können.

Schließlich erhöhte der Gemeinderat die bei der Fernwasserversorgung Franken (FWF) bestellte monatliche Höchstmenge an Trinkwasser. Diese lag bislang bei 6.160 m³ und wurde bereits vor mehreren Legislaturperioden festgelegt. Zwischenzeitlich ist die Gemeinde jedoch deutlich gewachsen (z.B. Baugebiete Schildwiese, Haselnüßgärten, Hausäcker), außerdem wurden die Sommer deutlich heißer. So wurde die Höchstmenge im letzten Jahr in vier Monaten überschritten, so dass Vertragsstrafen von rund 6.000 EUR anfielen. Nachdem die FWF kürzlich die einmaligen Gebühren für eine Änderung der monatlichen Höchstmenge deutlich von rund 6 EUR je m³ auf gerade einmal 0,65 EUR je m³ gesenkt hatte, beschloss der Gemeinderat, diese auf 7.500 m³ je Monat zu erhöhen.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats wird voraussichtlich erst am Donnerstag, 12. Mai, stattfinden. Dann sollen insbesondere die Möglichkeiten vorgestellt werden, mit denen die Kläranlage ertüchtigt werden kann. Zwar liegt eine wasserrechtliche Erlaubnis für 1.500 EW bis 2032 vor. Allerdings müssen Maßnahmen zur Nitrifizierung und Denitrifizierung getroffen, sowie ein Vorbecken und ein neuer Rechen eingebaut werden. Die Gemeinde hat bereits 2012 begonnen, für diese Maßnahmen finanzielle Rücklagen zu bilden.