Bericht aus dem Gemeinderat Oktober 2018

 

Aus dem Gemeinderat
Öffentliche Sitzung vom 17.10.2018

Top 0) Protokollarien
Das Protokoll der Sitzung vom 12.09.2018. wurde einstimmig genehmigt. Auf Bitte des Bürgermeisters wurde ein zusätzlicher Tagesordnungspunkt zur Antragstellung der Förderanträge für die Kläranlage aufgenommen.

TOP 1) Vorstellung Klimaschutzkonzept
Im Dezember 2017 wurde ein integriertes Klimaschutzkonzept für den Landkreis und die Gemeinden erstellt. In einem ausführlichen Vortrag erläuterte Frau. Dr. Kapune vom Landratsamt das Klimaschutzkonzept und beantwortete Fragen aus dem Gremium, z. B. zur Errichtung von Nahwärmenetzen.
Für Privatpersonen und Unternehmer bietet das Landratsamt Beratung zu den Themen erneuerbare Energien, Energieeinsparung und staatliche Fördermittel an.

Top 2) Bauanträge
Den vorgelegten Bauplänen (drei Einfamilienhäuser, ein Umbau einer Scheune zu einem Wohnhaus und eine Terrassenüberdachung) wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 3) Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2017
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Norbert Weiß teilte mit, dass die Prüfung des Verwaltungs- und des Vermögenshaushalts keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben hatte. Deshalb empfahl der Rechnungsprüfungsausschuss dem Gemeinderat einstimmig, dass die Feststellung der Jahresrechnung 2017 erfolgen und die Entlastung erteilt werden soll. Der entsprechende Beschluss wurde ohne Gegenstimmen gefasst.

TOP 4) Aufstellung von Mitfahrerbänken
Nach Beobachtungen des Bürgermeisters und verschiedener Gemeinderäte werden die Bänke in Emskirchen und Wilhelmsdorf so gut wie nicht genutzt. Seitens der Gemeinde Hagenbüchach sieht man deshalb derzeit keinen Bedarf für eine solche Bank.

TOP 5) Förderanträge für die gemeinsame Kläranlage in Pirkach
Die Verwaltung wurde beauftragt, die Förderanträge für den Bau der gemeinsamen Kläranlage in Pirkach sowie für die Druckleitung von Oberfembach zur neuen Kläranlage zustellen. Der Beschluss fiel einstimmig.

TOP 6) Sonstiges, Wünsche und Anfragen
GRM Birkicht wies auf einen Schaden im Gehsteig im Tulpenweg hin. Gemäß Bauhofleiter Alexander Neubauer sollen alle Fahrbahn- und Gehsteigschäden noch vor dem Winter beseitigt werden. Außerdem fragte er nach wann die Bürgerversammlung 2018 stattfindet. Diese soll nach Abschluss des Vertrages mit dem Markt Emskirchen bezüglich der gemeinsamen Kläranlage stattfinden. Schließlich erkundigte er sich nach dem Stand der Planungen für die Innenentwicklung. Hierzu teilte der Bürgermeister mit, dass das beauftragte Planungsbüro die Arbeiten weitgehend abgeschlossen hat und demnächst (möglichst schon in der nächsten Sitzung) seine Arbeit vorstellen wird.
GRM Sommermann fragte nach dem Stand der Überlegungen hinsichtlich des in der letzten Sitzung vorgestellten Konzepts „Mehr Bunt im öffentlichen Raum“. Nach Auskunft des Bürgermeisters gibt es bislang noch keine konkreten Planungen. Näheres wird in der nächsten Sitzung besprochen.

TOP 7) Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister gab die Einwohnerzahl zum 31.12.2017 (1.437 Personen) und die Zahl der Hagenbüchacher Schüler zum 01.10.2018 an der Grundschule (61) und an der Mittelschule (9) bekannt.
Die Wahlbeteiligung an der Landtags- und Bezirkstagswahl in Hagenbüchach lag bei 81,2 %. Der Bürgermeister bedankte sich bei allen Wahlhelfern für die reibungslose und zügige Arbeit.
Die von der Kommunalen Allianz Aurach-Zenn initiierte Obstbaumpflanzaktion 500 x Zukunft wird in Hagenbüchach vom Obst- und Gartenbauverein organisiert. Es wurden 40 Bäume ausgewählt, die auf einer Fläche nördlich des Sportplatzes gepflanzt werden. 30 Bürgerinnen und Bürger beteiligen sich an der Aktion in Form einer Patenschaft.
Die Gemeinde hat mit der Fernwasserversorgung eine monatliche Höchstbezugsmenge von 7500 m³ Wasser vereinbart. Dieser Wert wurde im Juli um 165 m³ und im August sogar um 317 m³ überschritten. Der Preis je m³ für diese zusätzlichen Mengen liegt mehr als doppelt so hoch wie der Grundpreis.

Zum Abschluss gab der Bürgermeister einen Rückblick auf das Ferienprogramm 2018.Die 48 Veranstaltungen hatten insgesamt 398 Teilnehmer, wobei viele davon gut bis sehr gut besucht waren. Bei einzelnen Veranstaltungen musste sogar das Los über eine Teilnahme entscheiden. Der Bürgermeister bedankte sich bei den Eltern, den Vereinen und Geschäftsleuten, die einen Beitrag für die Kinder organisiert und durchgeführt haben.